29.11.2018 in Fraktion

SPD Fraktion setzt sich für den Rückerwerb des Feuerwehrgerätehauses ein.

 

Die SPD Fraktion setzt sich für den Rückerwerb des alten Feuerwehrgerätehauses ein. Im September hat die SPD-Fraktion einen Brief an Hr. Roger Lewentz (MINISTERIUM DES INNERN UND FÜR SPORT RLP) adressiert, um den Sachstand einer kostenlosen Rückübertragung zu erfragen. Die Antwort aus dem Ministerium finden Sie auf der folgenden Seite. 

Fazit: Es gibt keine gesetzliche Verpflichtung für die VG, das Feuerwehrgerätehaus kostenlos auf die Ortsgemeinde zu übertragen. 

Das Gutachten, welches den Gremien der VG Weißenthurm als Basis der Ermittlung des Kaufpreises zur Verfügung stand, wurde den Gremien der Ortsgemeinde ebenfalls zur Verfügung gestellt. Auf Rückfragen der OG wurde Wert des Gebäudes im Gutachten und somit der Kaufpreis nach unten korrigiert. 

Die Mitglieder der SPD im Bauausschuss sowie alle anderen Ausschussmitglieder haben die Empfehlung ausgesprochen, das Feuerwehrgerätehaus zum angebotenen Preis der VG Weißenthurm zu erwerben. 

Dies muss noch vom Ortsgemeinderat beschlossen werden, bevor die Gremien Ideen für eine Folgenutzung entwickeln können. Die SPD Fraktion wird Vorschläge für eine bürgernahe / gemeinschaftliche Nutzung einbringen. 

 

02.12.2017 in Fraktion

Fraktionssprecher Martin Hahn tritt zurück

 

Martin Hahn wirkte sichtlich erlöst, als er in der Gemeinderatssitzung am 30.11.2017 seinen Rücktritt als SPD Fratkionssprecher mitteilte. Dem vorangegangen war die Mitteilung der Staatsanwaltschaft, dass die durch den Bürgermeister Seidl gegen ihn veranlasste Strafanzeige, wegen übler Nachrede, eingestellt wurde. In seiner Funktion als Fraktionssprecher, genießt Herr Hahn einen besonderen Rechtsbeistand der SPD, den er noch im Rücken haben wollte, falls es zur Verhandlung o. Ä. gekommen wäre.

Martin Hahn führt sein Ehrenamt für die Bürgerinnen und Bürger von St. Sebastian aus. Dies macht Hr. Hahn engangiert, gewissenhaft und gerne. Die geringe zweistellig Aufwandentschädigung für die Teilnahme an Sitzungen, können keinen teuren Rechtsbeistand finanzieren. Im Gegensatz zum Ortsbürgermeister mit seiner 4-stelligen mtl. Aufwandsentschädigung. Siehe auch Landesrecht RLP und Hauptsatzung der Ortsgemeinde

Doch die §-Anzeige war nur die Spitze des Eisberges der Maßnahmen die Herr Seidl, gegen seinen ehemaligen Ortsvereins-Genossen unternommen hat. 

Es ist mehr als bedauerlich, dass ein Menschen der ein Ehrenamt für das Gemeinwohl der Bürger ausübt, in dieser Art von Hr. Seidl diffamiert wird. 

Information der SPD Fraktion 

 

 

 

22.09.2015 in Fraktion

Ersatznachfolge für den Ortsgemeinderat - René Dunkel

 

Das Ratsmitglied Ortsbürgermeister a.D. Anton Thielen (SPD) hat sein Mandat in der SPD-Fraktion des Ortsgemeinderats St. Sebastian niedergelegt.

Als Ersatzperson wurde unser Vorstandsmitglied René Dunkel, Hans-Höfer-Ring 33, St. Sebastian, in die SPD-Fraktion des Ortsgemeinderats einberufen.

Unser Ortsverein bedankt sich bei Obgm. a.D. Anton Thielen für die geleistete Arbeit und gratuliert René Dunkel zu dieser Berufung. Wir wünschen ihm bei seiner Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger von St. Sebastian eine glückliche Hand.

Vorstand der SPD St.Sebastian

 

 

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