25.02.2019 in Aktuell

Rat bringt Sanierung der Kita auf den Weg

 

Seit einigen Jahren hörte man von katastrophalen Zuständen im Kindergarten während strenger Wintertage. Zugefrorene Leitungen, Eiskaltes Wasser in den WCs und Bädern der Kinder usw. Zurückzuführen ist dies auf eine fehlende Dämmung des alten Daches. Ergänzend wurden 3 der Gruppenräume bei dem damaligen Anbau und der Sanierung nicht renoviert. 

Bereits zu den Haushaltsberatungen im Jahr 2017 hat die SPD Fraktion darauf gedrängt, Gelder für die Sanierung des Daches der KITA in den HH-Entwurf einzustellen. Doch dies ist seitens des Bürgermeisters leider nicht geschehen.

Ein Jahr später, enthielt der neu aufgestellte HH-Plan 2018 zwar Gelder für die Sanierung 2er Gruppenräume (ein Ratsbeschluss dazu lag bereits vor), jedoch abermals kein Mittel für die notwendigen Arbeiten. Bei den Vorberatungen des Haushaltes 2018 im Finanzausschuss vom 22.02.2018 haben die Mitglieder des SPD-Finanzausschusses mit den Stimmen der WFS und FWG den Bürgermeister beauftragt, die Kosten für die notwendigen Arbeiten über die VG ermitteln zu lassen und zur Abstimmung des HH-Plan 2018 einzuplanen.  Die ermittelten Kosten in Höhe von 260.000 € wurden dann am 22.03.2018 im HH-Plan verabschiedet. 

Leider wurde es seitens des Bürgermeisters versäumt, den vorhandenen Ratsbeschluss über die Sanierung der beiden Gruppenräume in die Tat umzusetzen, so dass es im Jahr 2018 zu unnötigen Schließtagen im Kindergarten kam. 

Im Frühjahr 2018 haben sich einige Mitglieder des Ortsgemeinderates ein Bild Vorort machen können. Schnell wurde klar, dass neben den beiden Räumen, das Dach auch ein weiterer 3 Raum (Turnhalle) im Zuge der Arbeiten saniert werden sollten. 

Da die per Beschluss legitimierten Sanierungsarbeiten der beiden Gruppenräume im September weder begonnen noch eine Planung vorlag,  haben die Fraktionen SPD, WFS und FWG einen neuen Antrag, der alle notwendigen Arbeiten der Kita (3 Räume + Dach) umfasst, eingebracht und mit den Stimmen dieser Fraktionen beschlossen.  (Gemeinsamer Antrag (SPD, WFS, FWG). Gleichwohl dieser Antrag 14 Tage vor der Ratssitzung eingebracht wurde, wurde dieser vom Bürgermeister nicht auf die Tagesordnung genommen. Erst über einen Dringlichkeitsantrag zur Tagesordnung, wurde dieser TOP dennoch behandelt und beschlossen. 

Mit dem jüngsten Beschluss der vergangenen Ratssitzung vom 25.02.2019 wurde ein Ingenieurbüro beauftrag, die notwendigen Arbeiten zu planen (Leistungsverzeichnis) und auszuschreiben. Sobald die Angebote der Firmen vorliegen und dem Rat vorgelegt werden, erfolgt eine Beauftragung. 

Antrag im Sitzungsdienst der VG

Über den weiteren Verlauf werden wir hier berichten. 

 

20.02.2019 in Pressemitteilung

PRESSEBERICHT ÜBER DIE WAHL DER SPD KANDIDATEN FÜR DEN VERBANDSGEMEINDERAT 2019

 
Alle gewählten Kandidaten und Unterstützer

Unter dem Motto „Damit die Verbandsgemeinde sozial ausgewogen und zukunftsfähig bleibt“, wählte der  SPD-Gemeindeverband in der Verbandsgemeinde Weißenthurm in der vergangenen Woche seine Kandidatinnen und  Kandidaten für die bevorstehende Wahl des Verbandsgemeinderates.

Auf der gut besuchten Mitgliederversammlung im Gasthaus „Zur Sonne“ in Mülheim-Kärlich stellten die Sozialdemokraten die personellen und inhaltlichen Weichen für die Kommunalwahl 2019. Insgesamt 40 Kandidaten wurden für die Liste gewählt. „Wir sind stolz und glücklich darüber, dass es uns gelungen ist, dass so viele kompetente und engagierte Frauen und Männer aus allen Gemeinden und Altersgruppen für die SPD für den Verbandsgemeinderat kandidieren." führte der  Vorsitzende Klaus Herbel aus. Er bedankte sich bei den Kandidaten für ihr Engagement und freute sich besonders, über die Teilnahme des Wahlkreisabgeordneten im Deutschen Bundestag Detlev Pilger (MdB) an der Versammlung, der dann im Anschluss auch gerne die Aufgabe des Versammlungsleiters, zusammen  mit Klaus Herbel, für die Wahlen übernahm.

Zuvor berichtete der 1. Vorsitzende Klaus Herbel über die, nach seiner Auffassung sehr gute Arbeit der SPD in den Städten und Gemeinden sowie in der Verbandsgemeinde. In seinem Grußwort erläuterte dann Detlev Pilger, der zwar Bundestagsabgeordneter ist, zugleich aber starke  kommunale Wurzeln vorweisen kann, anhand mehrerer  Beispiele, warum die SPD nach seiner Auffassung auf allen Ebenen für den sozialen Frieden und die Erneuerung des Sozialstaats gebraucht werde, denn nur die SPD sei für die Zukunft ein Garant für ein gerechtes und zukunftweisendes Modell für Deutschland.

Anschließend ergriff der Fraktionssprecher der SPD im Verbandsgemeinderat, Jan Schatton das Wort und berichtete über die einzelnen politischen Projekte in der Verbandsgemeinde der letzten Jahre, die mit Unterstützung der SPD zum Erfolg geführt worden seien. Beispielhaft seien hier der Ausbau des Gymnasiums und der Kindertagesstätten sowie die hohen Investitionen in die Feuerwehr der Verbandsgemeinde zu erwähnen. Danach warf der Fraktionsvorsitzende der SPD in seinem Bericht einen Blick auf die künftigen Herausforderungen. Es gelte, wichtige Standortfaktoren für die Bürgerinnen und Bürger, wie z. B.  die Kinderbetreuung und die gute Grundlage in der Bildungs- und Jugendpolitik weiter auszubauen. Die Verbandsgemeinde müsse in diesen Bereichen zukunftsfest gemacht werden, so Jan Schatton. Darüber hinaus spiele der Klima- und Umweltschutz eine immer wichtigere zentrale Rolle und müsse ein Leitmotiv der künftigen Politik in der Verbandsgemeinde sein. Das im Verbandsgemeinderat beschlossene Klimaschutzkonzept sei hierzu ein wichtiger Baustein. Große Sorgfalt müsse bei der Ausweisung von neuen Gewerbegebieten gelten. Die Versiegelung von immer mehr Naturflächen zugunsten von Gewerbeansiedlungen könne kein dauerhaftes Rezept für die Zukunft sein.

In der anschließenden Wahl führt die Liste der SPD auf den ersten drei Plätzen, Jan Schatton aus Urmitz, Klaus Herbel aus Mülheim-Kärlich und Karin Rössler aus Weißenthurm das Spitzentrio an.  Alle Kandidaten wurden mit großer Mehrheit gewählt. Ihnen folgen: Siehe Liste unten.


Die Liste der Kandidaten von Platz 1 bis Platz 40 und drei Ersatz Kandidaten:

 

 

29.11.2018 in Fraktion

SPD Fraktion setzt sich für den Rückerwerb des Feuerwehrgerätehauses ein.

 

Die SPD Fraktion setzt sich für den Rückerwerb des alten Feuerwehrgerätehauses ein. Im September hat die SPD-Fraktion einen Brief an Hr. Roger Lewentz (MINISTERIUM DES INNERN UND FÜR SPORT RLP) adressiert, um den Sachstand einer kostenlosen Rückübertragung zu erfragen. Die Antwort aus dem Ministerium finden Sie auf der folgenden Seite. 

Fazit: Es gibt keine gesetzliche Verpflichtung für die VG, das Feuerwehrgerätehaus kostenlos auf die Ortsgemeinde zu übertragen. 

Das Gutachten, welches den Gremien der VG Weißenthurm als Basis der Ermittlung des Kaufpreises zur Verfügung stand, wurde den Gremien der Ortsgemeinde ebenfalls zur Verfügung gestellt. Auf Rückfragen der OG wurde Wert des Gebäudes im Gutachten und somit der Kaufpreis nach unten korrigiert. 

Die Mitglieder der SPD im Bauausschuss sowie alle anderen Ausschussmitglieder haben die Empfehlung ausgesprochen, das Feuerwehrgerätehaus zum angebotenen Preis der VG Weißenthurm zu erwerben. 

Dies muss noch vom Ortsgemeinderat beschlossen werden, bevor die Gremien Ideen für eine Folgenutzung entwickeln können. Die SPD Fraktion wird Vorschläge für eine bürgernahe / gemeinschaftliche Nutzung einbringen. 

 

26.11.2018 in Landespolitik

SPD St. Sebastian gratuliert Roger Lewentz

 

SPD-Landesparteitag bestätigt Landesvorsitzenden mit 93 Prozent
Der ordentliche Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz hat heute einen neuen Landesvorstand gewählt. Roger Lewentz bekam als Vorsitzender des Landesverbandes starke 93 Prozent. Er sprach nach der Wahl von einem richtig guten Gefühl: „Das ist ein toller Tag und ein Zeichen dafür, wie geschlossen meine SPD Rheinland-Pfalz ist.“ Der Landesverband sei für ihn eine zweite Familie, er freue sich sehr über den Zuspruch der rund 400 Delegierten. In seiner Rede erklärte Lewentz selbstbewusst: „Die SPD Rheinland-Pfalz muss Vorbild für die SPD im Bund und für den Erneuerungsprozess sein. So wie wir gemeinsam arbeiten, zusammenstehen und dieses Land nach vorne entwickeln, das muss auch anderswo klappen.“
Als eine der ersten gratulierte die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Malu Dreyer, Ministerpräsidentin: „Die Wiederwahl von Roger Lewentz zeigt, dass die Basis unsere Arbeit für die Menschen in Rheinland-Pfalz goutiert. Ich freue mich, dass wir als so gut funktionierende Doppelspitze die Sozialdemokratie in unserem Land weiter voranbringen können. Wir setzen auf das Wir, nicht auf das Ich.“ Die SPD sei die Partei in Rheinland-Pfalz, die innere mit sozialer Sicherheit verbinde, so Dreyer in ihrer Rede. Bei stehendem Applaus gab sie mit viel Zuversicht und dem Slogan „Starke Bilanz, weiter anpacken: Heute für morgen.“ den Startschuss für das Kommunalwahljahr 2019.


Neben Lewentz wurden auch die drei stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Doris Ahnen (86 Prozent), Hendrik Hering (83 Prozent) und Alexander Schweitzer (92 Prozent) im Amt bestätigt. Generalsekretär Daniel Stich (76 Prozent) sowie Schatzmeister Dieter Feid (97 Prozent) überzeugten die Delegierten ebenfalls erneut von ihrer Arbeit.

Als Beisitzerinnen und Beisitzer wurden in der folgenden Reihenfolge außerdem in den Landesvorstand gewählt: Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Stefanie Seiler, Jaqueline Rauschkolb, Benedikt Oster, Jutta Steinruck, Bettina Brück, David Langner, Nina Klinkel, Erik Schöller, Beate Kimmel, Martin Diedenhofen, Sven Teuber, Kathrin Anklam-Trapp, Christoph Glogger, Alexander Fuhr, Tanja Machalet, David Guthier.
Der 17-Jährige Kaiserslauterer Jeremias Thiel hatte zu Beginn des Parteitags mit einem Grußwort bereits für Standing Ovations gesorgt. Thiel, der seit er 14 Jahre alt ist in der SPD ist, erzählte von seiner Kindheit in Armut und sprach sich für Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit aus. Seine Biografie und sein Aufstieg durch Bildung seien Beleg dafür, wie dringend die SPD in Rheinland-Pfalz und in Deutschland gebraucht werde.


Die Antragsberatung auf dem Landesparteitag hatte der Landesvorstand im Vorfeld modernisiert. Die Mitglieder hatten in einer Online-Umfrage zehn Anträge gewählt, die vorranging behandelt wurden. Dieses Vorgehen fand viel Zuspruch. Den Leitantrag des Landesvorstandes „Heute für morgen. Weiter Anpacken für Rheinland-Pfalz.“ nahmen die Delegierten einstimmig an.
 Bianca Walther 

 

17.07.2018 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung - SPD Sankt Sebastian distanziert sich von Bürgermeister Marco Seidl

 

Die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins St. Sebas­tian stand ganz im Zeichen der Aufarbeitung und Neuwahlen. In der Gast­stätte "Zum An­ker" wurden die Weichen für die kommende Kommunalwahl ge­stellt.

Bei 30 Grad und Sonnenschein konnte die Vorsitzende Manuela Lauxen am 16. Juli zahlreiche SPD-Mitglieder des Ortsvereins zur Jahreshauptversammlung in der Gaststätte "Zum Anker" begrüßen und ließ ein ereignisreiches Jahr Revue passie­ren. Anschließend berichtete der SPD-Fraktionsvorsitzende René Dunkel über die Ergebnisse und Anträge im Gemeinderat und den Ausschüssen. Die sich anschlie­ßende Diskussion wurde wie üblich kontrovers, emotional aber konstruktiv geführt.

In der Aussprache konstatierte die Versammlung, dass der amtierende Bür­germeister Marco Seidl, nicht mehr der Bürgermeister der SPD St. Sebastian ist und distanziert sich deutlich von ihm. 

Unter der Leitung von Marc Ruland (MdL RLP) wurden im Anschluss die Vorstand­wahlen durchgeführt.  

Der geschäftsführende Vorstand mit René Dunkel als neuen Vorsitzenden, Manuela Lauxen als seine Stellvertreterin, Rolf Höfer und Wolfgang Kaufmann als Kassierer wurden einstimmig gewählt.

Das bereits seit über 12 Monaten, wegen Ausstritt aus dem SPD Ortsverein St. Sebastian, von Marco Seidl nicht mehr besetzte Amt des 1. Schriftführers, wurde nicht neu besetzt. Zusätzliche wurden zur Unterstützung des Vorstandes 3 Beisitzer gewählt. Brigitte Franz, Carmen Hunz-Gandert und Martin Hahn. Als neue Kassenprüfer stellten sich Charlotte Neuser und Julia Bläsius zur Verfügung.

René Dunkel bedankte sich bei den Genossinnen und Genossen mit den Worten: „Wir haben viel vor! Wir sind bereit!“

Wolfang Kaufmann, Martin Hahn, Manuela Lauxen, Brigitte Franz, René Dunkel, Rolf Höfer, Car­men Hunz-Gandert. Es fehlen Charlotte Neuser und Julia Bläsius. Gäste: Marc Ruland (MdL RLP) v. L. und Klaus Herbel 1. Vorsitzender des SPD Gemeindeverbands Weißenthurm v. R.

Pressemitteilung des Ortsvereins

 

Besucherzähler

Besucher:3
Heute:28
Online:1