Am 08. März 2019 hatte die SPD St. Sebastian zum Bürgerinformations-Abend geladen, um die Bürgerinnen und Bürger über die konkrete Vorstellung der politischen Arbeit in den nächsten 5 Jahre zu informieren.
René Dunkel, der 1. Vorsitzende der SPD St. Sebastian führte zu Beginn aus, dass die SPD St. Sebastian schwierige Zeiten, seit der letzten Wahl hatte. Zweimal innerhalb von 2,5 Jahren, haben sich je mehr als 1 Dutzend SPDler mit Hr. Seidl überworfen und von ihm distanziert. Dies bleibt nicht ohne Folgen, bezogen auf die Mitgliederentwicklung des Ortsvereins.
Marc Ruland, MdL RLP und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, ergänzte: "Herr Seidl mag ein rotes Parteibuch haben, doch weder der Kreis noch die Landes-SPD, unterstützen ihn bei seiner Kandidatur. So wird er auch nicht als vom SPD Ortsverein nominierter Bewerber ins Rennen gehen. Ich freue mich, dass der Vorstand und die aktiven Mitglieder des Ortsvereins, die SPD in St. Sebastian, die sehr stolz auf eine lange SPD Tradition im Ort zurückblicken kann, die Entwicklung des Ortes und des Zusammenlebens aktiv mitgestalten möchte." Die Geschlossenheit der SPD wurde zudem durch Klaus Herbel, Gemeindeverbandsvorsitzender sowie den anwesenden Ortsvereinen der VG Weißenthurm untermauert.
In geselliger Runde lauschten die zahlreichen Anwesenden den Ausführungen zum Wahlprogramm des SPD Ortsverein.
Vor einer Umsetzung der Umgehungsstraße, sind für die SPD drei relevante Punkte zu klären. Der geplante Trassenverlauf, ein damit einhergehendes Lärmschutzkonzept sowie die Sicherstellung einer sanierten Übergabe der Haupt- und Kesselheimer Str., vor der Umwidmung. Andernfalls wären die Eigentümer der Straßen, angrenzenden Rheingassen und die Gemeinde von Ausbaukosten betroffen.
Die geplanten Baumaßnahmen der BAB 48 sowie der August-Horsch-Str. führen kurzfristig zu einer erhöhten Verkehrsbelastung. Die SPD setzt sich daher für ein Tempolimit, die geregelt flüssige Durchführung des Verkehrs und permanenten Geschwindigkeitskontrollen ein. Weitere Maßnahmen wie die Verbesserung des ÖPNV, Car Sharing Angebote auf VG Ebene und Parkplätze für Fahrgemeinschaften sollen die Verkehrs-., Lärm- und Co2 Belastungen reduzieren.
Bei der Gestaltung des Dorfplatzes setzt die SPD auf den Erhalt des alten Feuerwehrhauses und auch die Einbeziehung des Bauhofes darf kein Tabuthema sein.
Für die notwendige Erweiterung der KiTa bietet die ehemaligen Kirmeswiese nach Meinung der SPD einen optimalen Platz. Eine evtl. notwendige Überprüfung der Bodenbeschaffenheit, sollte aus Sicht der SPD, im Rahmen des Programms Blau Plus (Wassercent) des Landes RLP erfolgen.
Weiter setzt sich die SPD für einen ausgewiesenen Wanderwege ein und möchte Gespräche mit den Besitzern des Tennisheim führen, um dieses für ein gastronomisches Angebot im Ort zu nutzen oder dieses als Grillhütte für die Bürgerinnen und Bürger anzubieten.
Die SPD St. Sebastian hat bei einem Bürgerinformations-Abend am 8. März in der Gaststätte zum Anker, ihr Wahlprogramm für die anstehende Gemeinderatswahl vorgestellt.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können das Programm hier einsehen:
https://www.spd-sankt-sebastian.de/dl/SPD_OV_St.Seb_Wahlprogramm_2019-2023_V3.pdf
Sehr geehrte in St. Sebastian lebende Mitmenschen,
die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz stehen in wenigen Wochen an. Wahlen, bei denen Sie insbesondere über Ihre Interessenvertretung in der Ortsgemeinde St. Sebastian abstimmen.
Gerne möchten wir Sie zu unserem Bürger-Informations-Abend einladen und mit Ihnen die wichtigen Themen unserer Heimat St. Sebastian erörtern.
Lernen Sie uns kennen und erfahren Sie wofür die SPD St. Sebastian steht!
Ergänzend werden Marc Ruland, Mitglied der SPD-Fraktion des Landtages RLP, über aktuelle Themen der Bundes- und Landespolitik und Klaus Herbel, 1. Vorsitzender des SPD Gemeindeverbands Weißenthurm, über die Arbeit aus dem Kreis und der VG berichten.
Wir freuen uns über Ihr erscheinen und einen lebendigen Austausch.
Seit einigen Jahren hörte man von katastrophalen Zuständen im Kindergarten während strenger Wintertage. Zugefrorene Leitungen, Eiskaltes Wasser in den WCs und Bädern der Kinder usw. Zurückzuführen ist dies auf eine fehlende Dämmung des alten Daches. Ergänzend wurden 3 der Gruppenräume bei dem damaligen Anbau und der Sanierung nicht renoviert.
Bereits zu den Haushaltsberatungen im Jahr 2017 hat die SPD Fraktion darauf gedrängt, Gelder für die Sanierung des Daches der KITA in den HH-Entwurf einzustellen. Doch dies ist seitens des Bürgermeisters leider nicht geschehen.
Ein Jahr später, enthielt der neu aufgestellte HH-Plan 2018 zwar Gelder für die Sanierung 2er Gruppenräume (ein Ratsbeschluss dazu lag bereits vor), jedoch abermals kein Mittel für die notwendigen Arbeiten. Bei den Vorberatungen des Haushaltes 2018 im Finanzausschuss vom 22.02.2018 haben die Mitglieder des SPD-Finanzausschusses mit den Stimmen der WFS und FWG den Bürgermeister beauftragt, die Kosten für die notwendigen Arbeiten über die VG ermitteln zu lassen und zur Abstimmung des HH-Plan 2018 einzuplanen. Die ermittelten Kosten in Höhe von 260.000 € wurden dann am 22.03.2018 im HH-Plan verabschiedet.
Leider wurde es seitens des Bürgermeisters versäumt, den vorhandenen Ratsbeschluss über die Sanierung der beiden Gruppenräume in die Tat umzusetzen, so dass es im Jahr 2018 zu unnötigen Schließtagen im Kindergarten kam.
Im Frühjahr 2018 haben sich einige Mitglieder des Ortsgemeinderates ein Bild Vorort machen können. Schnell wurde klar, dass neben den beiden Räumen, das Dach auch ein weiterer 3 Raum (Turnhalle) im Zuge der Arbeiten saniert werden sollten.
Da die per Beschluss legitimierten Sanierungsarbeiten der beiden Gruppenräume im September weder begonnen noch eine Planung vorlag, haben die Fraktionen SPD, WFS und FWG einen neuen Antrag, der alle notwendigen Arbeiten der Kita (3 Räume + Dach) umfasst, eingebracht und mit den Stimmen dieser Fraktionen beschlossen. (Gemeinsamer Antrag (SPD, WFS, FWG). Gleichwohl dieser Antrag 14 Tage vor der Ratssitzung eingebracht wurde, wurde dieser vom Bürgermeister nicht auf die Tagesordnung genommen. Erst über einen Dringlichkeitsantrag zur Tagesordnung, wurde dieser TOP dennoch behandelt und beschlossen.
Mit dem jüngsten Beschluss der vergangenen Ratssitzung vom 25.02.2019 wurde ein Ingenieurbüro beauftrag, die notwendigen Arbeiten zu planen (Leistungsverzeichnis) und auszuschreiben. Sobald die Angebote der Firmen vorliegen und dem Rat vorgelegt werden, erfolgt eine Beauftragung.
Antrag im Sitzungsdienst der VG
Über den weiteren Verlauf werden wir hier berichten.
Unter dem Motto „Damit die Verbandsgemeinde sozial ausgewogen und zukunftsfähig bleibt“, wählte der SPD-Gemeindeverband in der Verbandsgemeinde Weißenthurm in der vergangenen Woche seine Kandidatinnen und Kandidaten für die bevorstehende Wahl des Verbandsgemeinderates.
Auf der gut besuchten Mitgliederversammlung im Gasthaus „Zur Sonne“ in Mülheim-Kärlich stellten die Sozialdemokraten die personellen und inhaltlichen Weichen für die Kommunalwahl 2019. Insgesamt 40 Kandidaten wurden für die Liste gewählt. „Wir sind stolz und glücklich darüber, dass es uns gelungen ist, dass so viele kompetente und engagierte Frauen und Männer aus allen Gemeinden und Altersgruppen für die SPD für den Verbandsgemeinderat kandidieren." führte der Vorsitzende Klaus Herbel aus. Er bedankte sich bei den Kandidaten für ihr Engagement und freute sich besonders, über die Teilnahme des Wahlkreisabgeordneten im Deutschen Bundestag Detlev Pilger (MdB) an der Versammlung, der dann im Anschluss auch gerne die Aufgabe des Versammlungsleiters, zusammen mit Klaus Herbel, für die Wahlen übernahm.
Zuvor berichtete der 1. Vorsitzende Klaus Herbel über die, nach seiner Auffassung sehr gute Arbeit der SPD in den Städten und Gemeinden sowie in der Verbandsgemeinde. In seinem Grußwort erläuterte dann Detlev Pilger, der zwar Bundestagsabgeordneter ist, zugleich aber starke kommunale Wurzeln vorweisen kann, anhand mehrerer Beispiele, warum die SPD nach seiner Auffassung auf allen Ebenen für den sozialen Frieden und die Erneuerung des Sozialstaats gebraucht werde, denn nur die SPD sei für die Zukunft ein Garant für ein gerechtes und zukunftweisendes Modell für Deutschland.
Anschließend ergriff der Fraktionssprecher der SPD im Verbandsgemeinderat, Jan Schatton das Wort und berichtete über die einzelnen politischen Projekte in der Verbandsgemeinde der letzten Jahre, die mit Unterstützung der SPD zum Erfolg geführt worden seien. Beispielhaft seien hier der Ausbau des Gymnasiums und der Kindertagesstätten sowie die hohen Investitionen in die Feuerwehr der Verbandsgemeinde zu erwähnen. Danach warf der Fraktionsvorsitzende der SPD in seinem Bericht einen Blick auf die künftigen Herausforderungen. Es gelte, wichtige Standortfaktoren für die Bürgerinnen und Bürger, wie z. B. die Kinderbetreuung und die gute Grundlage in der Bildungs- und Jugendpolitik weiter auszubauen. Die Verbandsgemeinde müsse in diesen Bereichen zukunftsfest gemacht werden, so Jan Schatton. Darüber hinaus spiele der Klima- und Umweltschutz eine immer wichtigere zentrale Rolle und müsse ein Leitmotiv der künftigen Politik in der Verbandsgemeinde sein. Das im Verbandsgemeinderat beschlossene Klimaschutzkonzept sei hierzu ein wichtiger Baustein. Große Sorgfalt müsse bei der Ausweisung von neuen Gewerbegebieten gelten. Die Versiegelung von immer mehr Naturflächen zugunsten von Gewerbeansiedlungen könne kein dauerhaftes Rezept für die Zukunft sein.
In der anschließenden Wahl führt die Liste der SPD auf den ersten drei Plätzen, Jan Schatton aus Urmitz, Klaus Herbel aus Mülheim-Kärlich und Karin Rössler aus Weißenthurm das Spitzentrio an. Alle Kandidaten wurden mit großer Mehrheit gewählt. Ihnen folgen: Siehe Liste unten.
Die Liste der Kandidaten von Platz 1 bis Platz 40 und drei Ersatz Kandidaten:
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